Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen
Die Angebote der SmartVertical GmbH sind freibleibend und unverbindlich, sie unterliegen deutschem Recht. Bis zum Gültigkeitsdatum der Angebote garantiert die SmartVertical GmbH die Annahme und Umsetzung der beschriebenen Leistungen zu den im Angebot fixierten Konditionen.
Die SmartVertical GmbH stellt dem Kunden für die erbrachte Leistung eine Rechnung. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer von derzeit 19 Prozent, welche gesondert ausgewiesen wird. Alle Preise verstehen sich zzgl. etwaiger Fahrtkosten und werden pauschal mit € 0,50 pro Kilometer abgerechnet.
Die SmartVertical GmbH ist berechtigt, die Anbindung des Speicherplatzes und/oder Servers zum Internet zu unterbrechen, falls ein hinreichender Verdacht auf rechtswidrige Inhalte vorliegt. Wir sind ebenso berechtigt, die Anbindung des Speicherplatzes und/oder Servers zum Internet zu unterbrechen, falls der dem Kunden zur Verfügung gestellte Speicherplatz Viren, trojanische Pferde oder Schadsoftware enthält und/oder falls der dem Kunden zur Verfügung gestellte Speicherplatz durch ein Ereignis von außen, z. B. durch DDoS-Attacken, beeinträchtigt wird und dadurch die Sicherheit und Integrität oder die Verfügbarkeit unserer IT-Umgebung beeinträchtigt wird. Soweit sich der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug befindet oder das Kundenkonto einen Sollsaldo aufweist, sind wir ebenfalls berechtigt, die Anbindung des Speicherplatzes und/oder Servers zum Internet zu unterbrechen und alle Dienstleistungen einzustellen. Von einer Sperrung und Einstellung der Dienstleistungen unberührt bleibt die Pflicht des Kunden zur Zahlung der vereinbarten Vergütung.
Im Zuge von Wartungsverträgen erfolgen alle Sicherungen und Aktualisierungen mindestens alle zwei Wochen. Alle weiteren Sicherungen/Aktualisierungen, die diesen Umfang übersteigen, obliegen dem Ermessen des Auftragnehmers oder sind vertraglich vereinbart. Der Auftragnehmer haftet nicht für etwaige Schäden, die durch Aktualisierungen entstehen. Für entstandene Sicherheitslücken und daraus resultierende Schäden, die außerhalb der Aktualisierungsintervalle liegen, haftet der Auftragnehmer nicht.
Alle Ressourcen in Form von Text, Grafiken, Fotos sowie Audio- und Videoinhalte werden vom Auftraggeber geliefert, es sei denn, es wurde eine abweichende (schriftliche) Vereinbarung getroffen. Das benötigte Dateiformat wird von SmartVertical vorgegeben. Es obliegt dem Auftraggeber, die jeweiligen Rechte einzuholen. Text muss in Word oder per E-Mail geliefert werden. Andere Formate nur nach vorheriger Absprache.
Sämtliche Angaben zur Fertigstellung der einzelnen Projektphasen sowie zur Lieferung der vereinbarten Leistungen hängen maßgeblich von der Zuarbeit sowie der rechtzeitigen Bereitstellung projektrelevanter Informationen und Materialien durch den Auftraggeber ab. Für jegliche Verzögerung im Projekt, die aufgrund der nicht erfolgten oder verzögerten Bereitstellung von Daten und Informationen durch den Auftraggeber entsteht, haftet die SmartVertical GmbH nicht.
Nach der vollständigen Bezahlung und Fertigstellung aller Leistungen gehen die Nutzungsrechte auf den Auftraggeber über. Sämtliche Nutzungsrechte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung bei der SmartVertical GmbH. Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das uneingeschränkte (weltweite) Nutzungsrecht für die Webanwendung und die damit verknüpften Programm- und Scriptelemente. Projektspezifischer Programm- und Quellcode bleibt Eigentum der SmartVertical GmbH, die Vermarktung durch den Auftraggeber ist untersagt.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieser Bedingungen im Übrigen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzlich zulässige Regelung, die dem in der unwirksamen Bestimmung zum Ausdruck gekommenen Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für den Fall des Vorliegens einer Regelungslücke in diesen Bedingungen.
Stand: Februar 2023